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Datenschutz

Informieren Sie sich über den Datenschutz am UKGM

 
Dr. Bernd R. Hornung
Datenschutzbeauftragter
  Frank-Peter Loubal
Stv. Datenschutzbeauftragter
und Datenschutzbeauftragter
der MVZ UKGM GmbH

Zweck des Datenschutzes im UKGM
Angaben über die gesundheitliche Disposition eines Menschen gehören zu seinen intimsten Daten. Werden diese Daten unzulässigerweise einem Dritten bekannt, so kann das eventuell zur Schädigung des Ansehens des betroffenen Patienten, zu seiner gesellschaftlichen Ausgrenzung oder auch schlimmstenfalls zu einer existentiellen Bedrohung für ihn führen.
Um dieses zu verhindern, schützt das Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM) die Daten seiner Patienten in geeigneter Weise.

Allgemeine Grundlage des Datenschutzes
Basis des Datenschutzes ist das in Art. 1 Abs.1, Art. 2 Abs. 1 Grundgesetz verankerte Persönlichkeitsrecht, welches auch das Recht des Einzelnen umfasst, seine Privatsphäre nach außen zu schützen. Das Bundesverfassungsgericht hat zum Persönlichkeitsrecht im so genannten Volkszählungsurteil vom 15. Dezember 1983 ausgeführt, dass dieses Grundrecht auch die Befugnis des Einzelnen gewährleistet, grundsätzlich selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner persönlichen Daten bestimmen zu können. Dieses Recht auf "informationelle Selbstbestimmung" soll es dem Einzelnen ermöglichen, sich seine Intim- und Privatsphäre zu erhalten.

Erforderlichkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten im UKGM
Die Grundlage der Verarbeitung von Patientendaten im Krankenhaus ist der vom Patienten freiwillig abgeschlossene Behandlungsvertrag, mit dem er in die erforderliche Datenverarbeitung einwilligt. Dann ist allerdings das Recht auf informationelle Selbstbestimmung nicht mehr schrankenlos, denn auch das UKGM ist für die sachgerechte Erfüllung der Patientenversorgung darauf angewiesen, personenbezogene Daten in bestimmter Weise zu verarbeiten und ist dann auch gesetzlich verpflichtet, bestimmte Daten z. B. an die Gesundheitsämter und Krankenkassen zu übermitteln. Damit ist im Einzelfall auch die Entscheidungsfreiheit des Patienten eingeschränkt, und es muss ggf. im Einzelfall eine am Verhältnismäßigkeitsgrundsatz orientierte Interessenabwägung zwischen dem Persönlichkeitsrecht des Patienten und seinem Behandlungsinteresse und -bedürfnis vorgenommen und darauf geachtet werden, dass Einschränkungen des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung nur unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit, im überwiegenden Interesse des Patienten oder aufgrund gesetzlicher Regelungen zulässig sind.

Das Hessische Datenschutzgesetz als Grundlage des Datenschutzes im UKGM
Das Hessische Datenschutzgesetz (HDSG) und andere Datenschutzvorschriften verfolgen den Zweck, den verfassungsrechtlich gesicherten Schutz des Persönlichkeitsrechts zu gewährleisten und die Voraussetzungen zu konkretisieren, unter denen personenbezogene Daten verarbeitet werden dürfen. Dabei ist immer der allgemeine Grundsatz zu beachten, dass die Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten verboten ist, soweit sie nicht durch das HDSG oder eine andere Rechtsvorschrift ausdrücklich erlaubt oder angeordnet ist oder der Betroffene dazu schriftlich seine Einwilligung erklärt hat.

Organisation und Aufgaben des Datenschutzes im UKGM
Im Sinne des HDSG hat das UKGM einen behördlichen Datenschutzbeauftragten sowie einen Vertreter bestellt. Diese beraten und unterstützen die Geschäftsführung des UKGM bei der Ausführung des HDSG sowie anderer Vorschriften über den Datenschutz und geben Hinweise zu deren Umsetzung. Sie wirken auf die Einhaltung der Datenschutzvorschriften bei der Einführung von Maßnahmen zur Verarbeitung personenbezogener Daten hin und machen die Beschäftigten des UKGM durch Schulungen mit den Bestimmungen des HDSG sowie den sonstigen Vorschriften über den Datenschutz vertraut.
Darüber hinaus sind der Datenschutzbeauftragte und sein Vertreter direkte Ansprechpartner für Patienten, Angehörige und auch Mitarbeiter des UKGM in allen den Datenschutz betreffenden Fragen und Anliegen.

Kontakt

Datenschutzbeauftragter
Dr. Bernd R. Hornung
hornung@med.uni-marburg.de
06421 58-66395
Sonnenblickallee 13
35039 Marburg

Stv. Datenschutzbeauftragter und Datenschutzbeauftragter der MVZ UKGM GmbH
Frank-Peter Loubal
Frank-Peter.Loubal@uk-gm.de
0641 985-40062
Rudolf-Buchheim-Straße 8
35392 Gießen